ZDF heute: Hilfe für Bienen
25.11.2010 | In Europa gibt es kaum noch wilde Bienenvölker und auch der Bestand in Imkerhand schrumpft - ZDF heute berichtet und zitiert Britta Reimers, agrarpolitische Sprecherin der FDP im EP: "Wir haben in den 70er, 80er Jahren wesentlich mehr Pestitzide eingesetzt, die auch wesentlich bienengefährlicher waren als heute und trotzdem haben wir heute mehr Probleme mit dem Erkranken von Bienen, mit dem Rückgang der Bienenpopulation. Um diesen Widerspruch aufzuklären brauchen wir mehr Tatsachen und Fakten und weniger Spekulation." | Den ganzen
REACH bringt Unternehmen in Gefahr
03.11.2010 | Die EU-Chemikalien-Verordnung REACH bedroht Arbeitsplätze. Zum Beispiel bei der Compound Materials GmbH in Freiberg/Sachsen. Die Firma ist europaweit der einzige Hersteller von Galliumarsenid, das für moderne Kommunikationstechnologie unverzichtbar ist. Die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) hat im Mai diesen Jahres eine Einstufung von Galliumarsenid als „krebserzeugend“ empfohlen. Damit ist zu befürchten, dass die Verbindung zukünftig massiven Einschränkungen und Verboten nach der EU-Chemikalienverordnung REACH unterliegen wird – mit dramatischen Folgen für den Hersteller trotz bestehender Sicherheitsstandards und fehlenden Alternativen. | „Unsinnig“, sagt Holger
MAN kann, darf aber nicht
30.09.2010 | Auf der derzeit laufenden "IAA Nutzfahrzeuge" in Hannover hat sich Holger Krahmer über neueste technische Entwicklungen der Nutzfahrzeugtechnik informiert:
"Besonders interessant: Die Designstudie einer Zugmaschine von MAN. Alle reden über CO2-Minderung. Hier wird gezeigt, wie man durch aerodynamisch orientiertes Design den Treibstoffverbrauch schwerer LKW um bis zu 25 Prozent senken kann. Ein beeindruckender Wert, aber die aktuellen Bauvorschriften für schwere Nutzfahrzeuge lassen dieses Design gar nicht zu. Dazu müssten andere Achsstände erlaubt und derzeit zulässige Fahrerhausmaße durch den EU-Gesetzgeber geändert werden.
Keine Schleichwerbung für verschreibungspflichtige Arzneimittel
28.09.2010 | Über die heutige Abstimmung zum Bericht über Patienteninformation im Umweltausschuss erklärt Jorgo Chatzimarkakis: | „Schleichwerbung für verschreibungspflichtige Arzneimittel soll es bald nicht mehr geben. Künftig können sich Patienten und Erkrankte aus vorab zertifizierter Quelle unabhängig informieren. Das ist ein bahnbrechender Erfolg. Wichtig ist, dass das Vertrauensverhältnis von Arzt und Patient nicht angetastet wurde. Der nächste Schritt ist, dass wir effektive Überwachungssysteme schaffen, die einheitliche Qualitätsstandards sicherstellen, um so auch in Zukunft werbungsfreie Informationen von hoher Qualität zu gewährleisten.“ |
Intelligente Integrations- und Migrationspolitik verwirklichen
24.09.2010 | Der Europaabgeordnete Jorgo Chatzimarkakis ist heute durch die FDP-Grundsatzkommission zum Berichterstatter für Integrationspolitik gewählt worden. "Kern einer liberalen Gesellschaft ist eine intelligente Integrations- und Migrationspolitik. Hier gab es in der Vergangenheit einige Versäumnisse", sagte Chatzimarkakis. "Wir werden dieses Forum nutzen, um grundlegend unsere deutsche Identität zu diskutieren und um so liberale Antworten für die Zukunft finden." Der demographische Wandel stelle die Gesellschaft vor Aufgaben, "die liberale Lösungen brauchen", so Chatzimarkakis. So müsse das Konzept "Altern in Würde" konsequenter umgesetzt
Im ‘Tagesspiegel’ - Wo ist der deutsche Gates?
08.08.2010 | Die FDP-Politiker und EU-Abgeordnete Jorgo Chatzimarkakis und Nadja Hirsch fordern in der Tageszeitung Tagesspiegel vom 7. August eine Bildungsstiftung statt einer Reichensteuer. | Die schiere Summe verschlägt einem den Atem: mehr als 100 Milliarden Dollar wollen die US-Milliardäre Bill Gates und Warren Buffett mit einer Spendenaktion aufbringen. Aufgerufen ist nicht Otto Normalverbraucher, sondern die Superreichen des Landes. | Gates und Buffet riefen – und sie kamen. Schon mehr als 10 Prozent der US-Milliardäre haben sich bereit erklärt, mindestes die Hälfte
“Abkehr vom Steuersenkungsmantra”
24.06.2010 | Jorgo Chatzimarkakis fordert eine deutsche Bildungsstiftung einzurichten, die Ausgaben des Bundes im Bereich Bildung und Forschung ergänzt. Zusammen mit Silvana Koch-Mehrin, Gesine Meißner, Nadja Hirsch und Michael Theurer und mit anderen FDP-Abgeordneten aus dem Bundestag, unterzeichnete Chatzimarkakis ein Positionspapier mit einem “Appell an die besonders Wohlhabenden in Deutschland” auf freiwilliger Basis privates Kapital für Bildungszwecke zu erbringen. Chatzimarkakis hofft damit innerhalb der FDP eine “Abkehr vom Steuersenkungsmantra” einzuleiten. | Berichterstattung in zdf.de, WELT, Financial Times Deutschland, Reuters und Saarbrücker
Besuch von Kommissar Dalli zeigt Anerkennung des Saarlands als Hightechstandort
17.06.2010 | Über den heutigen Besuch von John Dalli, EU-Kommissar für Gesundheit im Saarland, erklärt der EU-Abgeordnete Jorgo Chatzimarkakis:
"Das Saarland wird immer mehr zum Hightechstandort in Sachen Gesundheitstechnik. Der heutige Besuch von Kommissar Dalli ist eine klare Anerkennung des Saarlands in dieser Hinsicht. Der Kommissar zeigte sich sichtlich beeindruckt."
"Die Arbeiten der saarländischen Wissenschaftler ermunterten den EU-Kommissar, eine europäische Gesetzesinitiative für eine stärkere
Patientensicherheit in Erwägung zu ziehen. Durch die Verknüpfung von Hightech, einer Reform des Gesundheitswesens und den politischen Willen, ein
Bildungsgipfel darf nicht zum Streichgipfel werden
09.06.2010 | Beim morgigen Bildungsgipfel wollen sich Bund und Länder auf die zukünftige Finanzierung der Bildung und Forschung verständigen. "Das Ziel, die Ausgaben bis 2015 auf 10 Prozent des Bruttoinlandsproduktes zu steigern, darf auf keinen Fall in Frage gestellt werden. Es geht bei diesem Gipfel um das wie, nicht das ob", unterstreicht Nadja Hirsch, bildungspolitische Sprecherin der FDP im Europaparlament.
"Beim jetzigen Sparkurs der Regierung geht es darum, die großzügige Ausgabenpolitik der letzten Jahre zu korrigieren. Wir dürfen dadurch keinesfalls die Zukunft
Digitale Dividende effizient nutzen
08.04.2010 | Europa darf im digitalen Zeitalter nicht abgehängt werden - Im Rahmen eines Pressegespräches zu den Chancen und Herausforderungen der digitalen Dividende wies Nadja Hirsch, FDP-Europaabgeordnete, mit Nachdruck auf die wesentlichen Aspekte hin: „Ziel muss es sein, einen attraktiven, digitalen Binnenmarkt für den europäischen Verbraucher zu schaffen. Denn dieser birgt ein enormes wirtschaftliches Wachstumspotential für ganz Europa. Ein erster Schritt muss daher der Breitbandausbau im ländlichen Raum sein. Dadurch bieten wir sowohl den Privathaushalten wie auch Unternehmen Zugang zu neuen Diensten
