Forschung | Innovation | Kultur | Gruppe der FDP im Europäischen Parlament

In einer globalisierten Welt stehen Europa und Deutschland im Wettbewerb um die besten Köpfe, knappe finanzielle Ressourcen und die attraktivsten Rahmenbedingungen. Europa ist ein Standort des Wissens und der Kultur, Europa hat auch eine blühende Forschungslandschaft und besonders Deutschland liegt bei der Anmeldung von Patenten immer noch weit vorne. Doch das große Problem ist: Das Umwandeln des Wissens in Produkte. Der Video-Rekorder, das Fax-Gerät und das MP3-Format wurden alle in Deutschland erfunden, doch keine dieser Innovationen ist in Deutschland in Produktion gegangen. Die FDP will Innovation und Forschung fördern, zum Beispiel mit Mitteln aus dem Agrarhaushalt. EU-Gelder sollen die Zukunft gestalten und nicht die Vergangenheit verlängern.

Die Rahmenbedingungen für Forschung in Europa sind nicht optimal. Bürokratische Hindernisse, finanzielle Engpässe und ideologische Hemmnisse erschweren Forschern ihre Arbeit und treiben Wissenschaftler in Länder, in denen sie besser und freier arbeiten können. Wir brauchen eine Forschungsfreiheitsinitiative.

Kleine und mittlere Unternehmen als Innovationstreiber entdecken

30.11.2011 | Zum neuen Rahmenprogramm für Forschung und Innovation der Europäischen Kommission sagt Michael Theurer, forschungspolitischer Sprecher der FDP im Europäischen Parlament: | „Die EU muss die kleinen und mittleren Unternehmen endlich als Innovationstreiber entdecken! Ein Budget von 8,6 Milliarden Euro im Forschungsrahmenprogramm ist besser als zu erwarten war, entspricht aber dennoch nicht der tragenden Rolle, die mittelständische Unternehmen in der europäischen Wirtschaft einnehmen.“ | Theurer bemängelt: „Es gibt immer wieder Klagen, dass die Antragsprozeduren für die Fördermittel mit einem hohen

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Kommission stellt neue Programme für Bildung und Kultur vor

23.11.2011 | Die Kommission hat heute vorgeschlagen, die verschiedenen Bildungs- und Kulturprogramme unter zwei Dachprogrammen zusammenzulegen: „Erasmus for all“ und „Creative Europe“. Durch den Abbau von Doppelstrukturen und Bürokratie soll die Effizienz gesteigert sowie das Antragsverfahren für finanzielle Unterstützung gestrafft werden. „Befürchtungen, dass die Neugestaltung der Programme zu großen Einschnitten bei der Finanzierung führen würde, hat die liberale Kommissarin Vassiliou eine Absage erteilt. Sämtliche Beteiligte des Bildungs-, Jugend-, Kultur- und Mediensektors sollen von einem Nettozuwachs in der Finanzierung profitieren. Bei der Wahl

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Fußballfans in Europa können sich freuen

04.10.2011 | „Dank des heutigen Urteils des europäischen Gerichthofs wird Fußballschauen in Europa bald einfacher und günstiger“, sagt Alexander Graf Lambsdorff, Vorsitzender der FDP im EP und Präsident von ‘Friends of Football’ im Europäischen Parlament. Der Europäische Gerichtshof hat heute beschlossen, dass EU-Decoderkarten zum Empfang von Übertragungen im Bezahlfernsehen nicht verboten werden dürfen. Nationale Vorschriften, die die Verwendung EU-Decoderkarten untersagen, verstoßen danach gegen den Grundsatz des freien Dienstleistungsverkehrs im europäischen Binnenmarkt. „Das System nationaler Beschränkungen war offenkundig rechtswidrig, wie der Gerichtshof eindeutig

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IAA-Rundgang für FDP-Abgeordnete

23.09.2011 | Mitglieder der Liberalen im Europäischen Parlament haben heute die IAA besucht. Auf ihrem Rundgang bei Herstellern, E-Auto-Startups und Zulieferern informierten sie sich über den aktuellen Stand der Elektromobilität, der Optimierung des Verbrennungsmotors und des Leichtbaus. „Die IAA ist ein faszinierendes Fenster mit Blick auf eine CO2-freie mobile Zukunft“, betonte Michael Theurer, forschungspolitischer Sprecher seiner Fraktion. Sein Kollege Holger Krahmer sagte: „Wir sehen eine beeindruckende Leistungsschau der deutschen Automobilindustrie. Der Stand der Dinge bei der Elektromobilität zeigt aber auch, dass noch

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Das ‘Bologna’ der beruflichen Bildung kommt

08.06.2011 | Die berufliche Bildung muss Arbeitnehmer besser auf die neuen Herausforderungen am Arbeitsmarkt vorbereiten, fordert das Europäische Parlament. "Globaler Wettbewerb, technischer Fortschritt, demographischer Wandel - die Anforderungen an den Arbeitnehmer wachsen. Da darf die berufliche Bildung nicht hinterherhinken", so Nadja Hirsch, sozialpolitische Sprecherin der FDP im EP und Berichterstatterin zum Thema. | "Daher rufen wir die Mitgliedstaaten dazu auf, die Versprechungen, die 2002 auf dem Gipfel in Kopenhagen gemacht wurden, wahrzumachen und für mehr Qualität, Mobilität und Flexibilität in der

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IAEA-Empfehlungen als Basis für EU-einheitliche Regeln zur Reaktorsicherheit

16.03.2011 | Die Empfehlungen der Internationalen Atomenenergie-Organisation zur Reaktorsicherheit sollten als Basis für verbindliche EU-Standards dienen, fordert die FDP im Europäischen Parlament. Die bislang national unterschiedlichen Regelungen würden damit vereinheitlicht. | Silvana Koch-Mehrin, Vizepräsidentin des EP und Vorsitzende der FDP im EP: „Wichtig wäre es, zu entscheiden, was in Europa in Sachen Sicherheit von Atomanlagen verbessert werden kann. Die Vereinheitlichung von Sicherheitsstandards und Verantwortung auf EU-Ebene wäre ein erster Schritt.“ | Jorgo Chatzimarkakis, energiepolitischer Sprecher der FDP im EP: „Wer jetzt den

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Energieeffizienz geht nur mit neuen und effizienteren Speichertechnologien

09.03.2011 | Anlässlich der heutigen Vorstellung des neuen Energieeffizienzplans durch die Europäische Kommission erklärt Jorgo Chatzimarkakis, energiepolitischer Sprecher der FDP im EP: | „Die Strategie, zunächst auf die freiwillige Umsetzung zu setzen, dann aber ab 2014 regulativ einzugreifen, ist sehr zu begrüßen. Seit Jahren schiebt Europa den notwendigen Abschied von fossilen Brennstoffen als Hauptenergieträger vor sich her. Die ‘kleine’ Öl-Krise, verbunden mit dem E10-Debakel, hat die Versäumnisse noch einmal aufgezeigt. Wenn wir bis 2020 rund 20 Prozent Einsparungen erreichen wollen, brauchen wir

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Internetsperren nicht EU-weit verpflichtend

15.02.2011 | „Das Europäische Parlament hat heute die Einführung von verpflichtenden Internetsperren auf EU-Ebene abgelehnt. Verbindlich geregelt wird, dass Mitgliedstaaten Internetseiten mit Darstellungen des sexuellen Missbrauchs von Kindern löschen - weitergehende Maßnahmen liegen in der Verantwortung der Mitgliedstaaten“, erklären Nadja Hirsch und Alexander Alvaro, FDP-Mitglieder im Innenausschuss des Europäischen Parlaments. Hirsch: „Das Europäische Parlament hat den ursprünglichen Forderungen der Kommission nach EU-weit verpflichtenden Sperrinfrastrukturen eine Absage erteilt. Vor allem unter dem Aspekt des Opferschutzes ist das Löschen von kinderpornographischen Seiten die

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Arzneimittel werden gegen Fälschung geschützt

15.02.2011 | Das Fälschen von Arzneimitteln und der Handel mit den Fälschungen wird künftig deutlich erschwert. Zum Schutz der Verbraucher verabschieden die Europaabgeordneten am Mittwoch eine Regelung, die fälschungssichere Kennzeichnungen vorsieht, zum Beispiel Hologramme. Außerdem sollen Packungen individuell identifizierbar werden, etwa durch eine Seriennummer. Die konkrete Ausgestaltung der Merkmale liegt in der Verantwortung der Kommission. | Holger Krahmer, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP im Europäischen Parlament und Berichterstatter für die liberale Fraktion, lobt die Regelung: „Ein gutes Beispiel sinnvoller EU-Gesetzgebung. Mit dieser Richtlinie

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