Gruppe der FDP im Europäischen ParlamentAllianz

Forschung | Innovation | Kultur

In einer globalisierten Welt stehen Europa und Deutschland im Wettbewerb um die besten Köpfe, knappe finanzielle Ressourcen und die attraktivsten Rahmenbedingungen. Europa ist ein Standort des Wissens und der Kultur, Europa hat auch eine blühende Forschungslandschaft und besonders Deutschland liegt bei der Anmeldung von Patenten immer noch weit vorne. Doch das große Problem ist: Das Umwandeln des Wissens in Produkte. Der Video-Rekorder, das Fax-Gerät und das MP3-Format wurden alle in Deutschland erfunden, doch keine dieser Innovationen ist in Deutschland in Produktion gegangen. Die FDP will Innovation und Forschung fördern, zum Beispiel mit Mitteln aus dem Agrarhaushalt. EU-Gelder sollen die Zukunft gestalten und nicht die Vergangenheit verlängern.

Die Rahmenbedingungen für Forschung in Europa sind nicht optimal. Bürokratische Hindernisse, finanzielle Engpässe und ideologische Hemmnisse erschweren Forschern ihre Arbeit und treiben Wissenschaftler in Länder, in denen sie besser und freier arbeiten können. Wir brauchen eine Forschungsfreiheitsinitiative.

Im ‘Tagesspiegel’ - Wo ist der deutsche Gates?

08.08.2010 | Die FDP-Politiker und EU-Abgeordnete Jorgo Chatzimarkakis und Nadja Hirsch fordern in der Tageszeitung Tagesspiegel vom 7. August eine Bildungsstiftung statt einer Reichensteuer. | Die schiere Summe verschlägt einem den Atem: mehr als 100 Milliarden Dollar wollen die US-Milliardäre Bill Gates und Warren Buffett mit einer Spendenaktion aufbringen. Aufgerufen ist nicht Otto Normalverbraucher, sondern die Superreichen des Landes. | Gates und Buffet riefen – und sie kamen. Schon mehr als 10 Prozent der US-Milliardäre haben sich bereit erklärt, mindestes die Hälfte
Zum Medienbeitrag von Dr. Jorgo Chatzimarkakis und Nadja Hirsch

“Abkehr vom Steuersenkungsmantra”

24.06.2010 | Jorgo Chatzimarkakis fordert eine deutsche Bildungsstiftung einzurichten, die Ausgaben des Bundes im Bereich Bildung und Forschung ergänzt. Zusammen mit Silvana Koch-Mehrin, Gesine Meißner, Nadja Hirsch und Michael Theurer und mit anderen FDP-Abgeordneten aus dem Bundestag, unterzeichnete Chatzimarkakis ein Positionspapier mit einem “Appell an die besonders Wohlhabenden in Deutschland” auf freiwilliger Basis privates Kapital für Bildungszwecke zu erbringen. Chatzimarkakis hofft damit innerhalb der FDP eine “Abkehr vom Steuersenkungsmantra” einzuleiten. | Berichterstattung in zdf.de, WELT, Financial Times Deutschland, Reuters und Saarbrücker
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Besuch von Kommissar Dalli zeigt Anerkennung des Saarlands als Hightechstandort

17.06.2010 | Über den heutigen Besuch von John Dalli, EU-Kommissar für Gesundheit im Saarland, erklärt der EU-Abgeordnete Jorgo Chatzimarkakis: "Das Saarland wird immer mehr zum Hightechstandort in Sachen Gesundheitstechnik. Der heutige Besuch von Kommissar Dalli ist eine klare Anerkennung des Saarlands in dieser Hinsicht. Der Kommissar zeigte sich sichtlich beeindruckt." "Die Arbeiten der saarländischen Wissenschaftler ermunterten den EU-Kommissar, eine europäische Gesetzesinitiative für eine stärkere Patientensicherheit in Erwägung zu ziehen. Durch die Verknüpfung von Hightech, einer Reform des Gesundheitswesens und den politischen Willen, ein
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Bildungsgipfel darf nicht zum Streichgipfel werden

09.06.2010 | Beim morgigen Bildungsgipfel wollen sich Bund und Länder auf die zukünftige Finanzierung der Bildung und Forschung verständigen. "Das Ziel, die Ausgaben bis 2015 auf 10 Prozent des Bruttoinlandsproduktes zu steigern, darf auf keinen Fall in Frage gestellt werden. Es geht bei diesem Gipfel um das wie, nicht das ob", unterstreicht Nadja Hirsch, bildungspolitische Sprecherin der FDP im Europaparlament. "Beim jetzigen Sparkurs der Regierung geht es darum, die großzügige Ausgabenpolitik der letzten Jahre zu korrigieren. Wir dürfen dadurch keinesfalls die Zukunft
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Digitale Dividende effizient nutzen

08.04.2010 | Europa darf im digitalen Zeitalter nicht abgehängt werden - Im Rahmen eines Pressegespräches zu den Chancen und Herausforderungen der digitalen Dividende wies Nadja Hirsch, FDP-Europaabgeordnete, mit Nachdruck auf die wesentlichen Aspekte hin: „Ziel muss es sein, einen attraktiven, digitalen Binnenmarkt für den europäischen Verbraucher zu schaffen. Denn dieser birgt ein enormes wirtschaftliches Wachstumspotential für ganz Europa. Ein erster Schritt muss daher der Breitbandausbau im ländlichen Raum sein. Dadurch bieten wir sowohl den Privathaushalten wie auch Unternehmen Zugang zu neuen Diensten
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Kritik an iPhone-Plänen der ARD

18.02.2010 | Nur über die garantierten Einnahmen aus den GEZ-Gebühren können die öffentlich-rechtlichen Fernsehsender vielfältige Angebote, zum Beispiel im Internet, kostenfrei anbieten. Ein ungerechtfertigter Wettbewerbsvorteil sagt Dr. Silvana Koch-Mehrin und kritisiert in der BILD die iPhone-Applikation der Tagesschau. | BILD: FDP bringt das „Tagesschau“-App vor EU-Kommission | SPIEGEL Online: FDP-Politikerin schaltet EU-Kommission ein | ZEIT Online: FDP kritisiert iPhone-Pläne der ARD |
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Aufruf zur Teilnahme am Jugendkarlspreis

10.02.2010 | Dr. Silvana Koch-Mehrin, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments und Vorsitzende der FDP im Europäischen Parlament, ermuntert junge Leute im Alter zwischen 16 und 30 Jahren, sich am Wettbewerb um den "Europäischen Jugendkarlspreis" zu beteiligen. | Das Europäische Parlament (www.europarl.europa.eu) und die Stiftung Internationaler Karlspreis zu Aachen (www.karlspreis.de) laden junge Menschen aus allen Mitgliedstaaten der EU ein, an einem Wettbewerb zu den Themen Entwicklung der EU, europäische Integration und europäische Identität teilzunehmen. | Mit dem "Europäischen Jugendkarlspreis" soll die Entwicklung eines
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Kroes entscheidend für den Fall Google

15.01.2010 | „Neelie Kroes wird eine der zentralen Figuren der künftigen Kommission“, so Jorgo Chatzimarkakis, industriepolitischer Sprecher der FDP nach der Anhörung der designierten Kommissarin für die Informationsgesellschaft. | "Als Wettbewerbskommissarin hat sie eine überzeugende Arbeit geleistet, beispielsweise beim Fall Microsoft. Diese Erfahrung ist wichtig, weil in ihrer Amtzeit eine Auseinandersetzung mit dem Online-Giganten Google ansteht. | Der Fall Google ist eine zentrale Herausforderung für die EU in Sachen Datenschutz gegenüber den Nutzern oder in Fragen geistigen Eigentums bei der Digitalisierung ganzer
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Bildung und Qualifizierung sind die Zukunft Europas

14.01.2010 | Liberale Kommissarsanwärterin setzt sich für verbesserte Mobilität und Anerkennung von Abschlüssen ein Bei der heutigen Anhörung der stellte Kommissionskandidatin Androulla Vassiliou klar, dass Bildung und Qualifizierung höchste Priorität genießen. „Ich begrüße es, dass Vassiliou die europäische Dimension der Bildungspolitik betont. Hier sieht sie Bedarf für neue Impulse. Daher strebt sie mit den Mitgliedstaaten - welche für diesen Bereich zuständig sind - eine verbesserte Zusammenarbeit an“, erklärt Nadja Hirsch, die bildungspolitische Sprecherin der FDP im Europäischen Parlament. Vor allem die Mobilität
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