Von Antimon bis Wolfram - Rohstoffmangel bremst europäische Industrie aus
17.06.2010 | Ein von der Europäischen Kommission in Auftrag gegebener Expertenbericht, der heute von Kommissar Tajani vorgestellt wurde, bestätigt erstmals Versorgungsengpässe bei mindestens 14 nicht-energetischen Rohstoffen. "Das ist alarmierend. Die Kommission muss endlich ein schlüssiges Konzept zur Sicherung der europäischen Rohstoffversorgung vorlegen", so Michael Theurer, handelspolitischer Sprecher der FDP im Europäischen Parlament.
"Der nächste Schritt muss eine kohärente Rohstoffsicherungsstrategie
sein. Die Kommission muss ihre Instrumente verfeinern und an einer umfassenden Rohstoffdiplomatie arbeiten, die alle zur Verfügung stehenden Instrumente in Anspruch nimmt - eine
Europaparlament fordert Ende der Blockade von Gaza
17.06.2010 | Zwei Wochen nach dem israelischen Angriff auf einen humanitären Schiffsverband vor Gaza hat das Europaparlament diesen Angriff heute als einen Verstoß gegen das Völkerrecht verurteilt. Gleichzeitig fordert das Parlament Israel auf, „die Blockade von Gaza, die zu einer humanitären Katastrophe geführt und die Radikalisierung verstärkt hat, welche zu einer Quelle der Unsicherheit für Israel und die gesamte Region wird, unverzüglich zu beenden.“ | „Es ist sehr erfreulich, dass es im Europäischen Parlament mittlerweile einen breiten Konsens für die Forderung nach
Derivatehandel - Nicht den Boten erschießen
15.06.2010 | Das europäische Parlament fordert mehr Transparenz für den Handel mit Finanzderivaten. Für Zertifikate, die in Euro denominiert sind und wenn mindestens einer der Handelspartner in Europa sitzt, soll der Handel über europäische Clearing-Stellen abgewickelt werden. Darüber hinaus werden Verbote für Derivate in Erwägung gezogen, die überwiegend oder ausschließlich der Spekulation dienen. Grund für die Regelung ist die Rolle, die dem Handel mit diesen Zertifikaten beim Verlauf der Wirtschafts- und Finanzkrise zugeschrieben wird, zum Beispiel Kreditausfall-Versicherungen. | Dr. Wolf Klinz,
Auf FOCUS Online: ‘Die EU ist wie eine Fußballmannschaft’
11.06.2010 | Dr. Silvana Koch-Mehrin, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments un
Vorsitzende der FDP im Europäischen Parlament, gab 'FOCUS Online' am 10.
Juni 2010 das nachstehende Interview. Die Fragen stellte Barbara Jung. | FOCUS Online: Unsere Gemeinschaftswährung verliert immer mehr an Wert. Wird
es den Euro in zwei Jahren noch geben? | Silvana Koch-Mehrin: Ja, den wird es auf jeden Fall noch geben. Es ist ja
gerade jetzt durch die Finanzkrise und die Eurokrise klar geworden, dass wir
unsere Gemeinschaftswährung wollen und brauchen. Aber die Regeln und
Kontrollmechanismen müssen
Donauregion für deutschen Handel so bedeutend wie USA
10.06.2010 | Der FDP-Europaabgeordnete Michael Theurer fordert von der Bundesregierung ein stärkeres Engagement bei der Entwicklung einer gemeinsamen europäischen Donaustrategie. | „Die Donaustrategie kann einen Beitrag zur Überwindung der Wirtschaftskrise leisten und ökonomische Unterschiede der Donau-Anrainerregionen abbauen. In Mittel- und Osteuropa gibt es große Potentiale für klein- und mittelständische Unternehmen. Schon 2008 war das Handelsvolumen Deutschlands mit den mittel- und osteuropäischen Staaten genauso groß wie das mit den USA“, sagte Theurer auf der Donaukonferenz im rumänischen Constanţa. | Theurer, Vizepräsident des Donauforums,
Kroatien auf der Zielgeraden zum EU-Beitritt
08.06.2010 | Dr. Silvana Koch-Mehrin, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments und
Vorsitzende der FDP im Europäischen Parlament, hat das Ergebnis der
Volksabstimmung in Slowenien über den Grenzstreit mit Kroatien begrüßt: „Ich
bin froh, dass mit der Zustimmung der Slowenen zur Schlichtung des
Grenzstreits durch ein internationales Schiedsgericht der wichtige Beitritt
Kroatiens zur Europäischen Union deutlich näher gerückt ist. Es spricht
jetzt alles dafür, dass unser Ziel, dass Kroatien im Jahr 2012 Mitglied
der EU wird, erreicht werden kann.“ | Koch-Mehrin, die stv. Mitglied der EU-Delegation im Gemischten
Parlamentarischen Ausschuss EU-Kroatien
Kommission muss bei Rohstoffstrategie Führungsrolle übernehmen
04.06.2010 | „Die Kommission muss bei einer gemeinsamen europäischen Rohstoffstrategie, insbesondere für Metalle und industrielle Mineralien, die Führung übernehmen“, forderte Michael Theurer, handelspolitischer Sprecher der FDP im Europäischen Parlament heute im Rahmen des Symposiums zur Versorgung Europas mit nicht-energetischen Rohstoffen in Paris.
„Die Bedeutung von Metallen und industriellen Materialien steigt weltweit stark - die EU muss sich auf diese Situation einstellen, da die Versorgung mit Rohstoffen häufig von den Exporten weniger Länder abhängt. Nationale Mitgliedsstaaten sollten Alleingänge vermeiden, viel mehr sollte eine kohärente
Lambsdorff Chefwahlbeobachter in Guinea
02.06.2010 | „Entscheidende Wahlen für eines der ärmsten Länder der Welt” - Der FDP-Europaabgeordnete Alexander Graf Lambsdorff wurde heute von der Hohen Vertreterin für die Außenpolitik der EU Catherine Ashton zum Leiter der EU–Wahlbeobachtungsmission in Guinea ernannt.
Lambsdorff: „Das sind entscheidende Wahlen in einem der ärmsten Länder der Welt. Guinea ist über Jahrzehnte hinweg autoritär regiert worden – jetzt gibt es erstmals eine Wahl, bei der die Bevölkerung ihren Präsidenten unvoreingenommen bestimmen kann. Damit kann die Wahl ein ein erster wichtiger Schritt hin zu einer
Israelischer Angriff im Mittelmeer nicht akzeptabel
31.05.2010 | THEIN: Israelischer Angriff im Mittelmeer nicht akzeptabel | „Mehr als ein Dutzend Menschen sind tot. Ich verurteile den tödlichen Angriff israelischer Einsatzkräfte auf zivile Schiffe von heute Nacht. Besonders erschreckend ist, dass der Einsatzbefehl offenbar dem Schutz des Lebens von Zivilpersonen keine hohe Priorität beigemessen hat“, so Alexandra Thein MdEP. Thein ist Vertreterin der FDP in der Delegation des Europäischen Parlamentes für die Beziehungen zum Palästinensischen Legislativrat. | Die sechs Boote der Flottille mit Hunderten Aktivisten an Bord hatten am
Mottaki-Besuch darf keine Showveranstaltung werden
31.05.2010 | Zum morgigen Auftritt des iranischen Außenministers Manutschehr Mottaki im Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten, erklärt Alexander Graf Lambsdorff, außenpolitischer Sprecher der FDP im Europäischen Parlament:
„Es bleibt abzuwarten, ob Herr Mottaki bei seiner Rede Konkretes zu verkünden hat. Der Besuch im Parlament darf keine Showveranstaltung werden.“
Lambsdorff erinnert an Mottakis Rede auf der Münchener Sicherheitskonferenz, bei der bekannte Parolen, aber weder Substanz noch Fortschritt zu erkennen gewesen seien und betont: „Wichtig wird auch sein, dass der Ausschuss jeden Anschein einer Legitimierung der iranischen
