FRANKFURTER RUNDSCHAU: Mit Großbritannien über das Prinzip der Verhältnismäßigkeit unterhalten
Die Tageszeitung FRANKFURTER RUNDSCHAU berichtet in ihrer Online-Ausgabe über Fluggastdatenspeicherung in Europa und im speziellen die besonders große Neugier in Großbritannien und zitiert Alexander Alvaro:
“Auch der deutsche Europaabgeordnete Alexander Alvaro (ALDE) hat keine Zweifel daran, dass einige Mitgliedstaaten dem britischen Entwurf mit Wohlwollen begegneten, zumal es eine Tendenz gäbe Daten für alle möglichen Zwecke zu sammeln und zu speichern.
Dennoch gibt sich der FDP-Politiker angesichts der Erfolgsaussichten des Papiers gelassen: ‘Mit Großbritannien muss man sich scheinbar noch einmal über das Prinzip der Verhältnismäßigkeit unterhalten, das ist mit der Speicherung und Verwendung der Daten zur Aufklärung jeglicher Art von Straftaten nämlich kaum zu vereinbaren.’, sagte er FR-online. Der Europäische Rat müsse sich daran erinnern, dass er nicht der ‘alleinige Gesetzgeber’ sei und spätestens im Europäischen Parlament mit einem solchen Entwurf scheitern würde.”
Den Beitrag lesen Sie in der Online-Ausgabe der FRANKFURTER RUNDSCHAU.



