Besserer Schutz von Steuermitteln - Chatzimarkakis diskutiert mit Kommissar Semeta

Pro Jahr gibt die EU etwa 130 Milliarden aus - wie können die Steuergelder der EU-Bürger vor Betrug geschützt werden? Darüber diskutierte Jorgo Chatzimarkakis heute in einem persönlichen Gespräch mit dem für Haushaltskontrolle zuständigen Kommissar Algirdas Semeta in Brüssel.

Chatzimarkakis, der die FDP im Haushaltskontrollausschuss des Europäischen Parlaments vertritt, ist für das Jahr 2009 der Hauptprüfer des Parlaments für die Haushaltsentlastung der EU. Chatzimarkakis machte in dem Gespräch deutlich, dass es darum gehen müsse, die Ausgaben noch passgenauer auf den Aufgabenzweck auszurichten: “Die zentralen Stichworte sind Effizienz und Wirksamkeit”.

Das Gespräch sei insgesamt sehr positiv verlaufen, so Chatzimarkakis. “Semeta ist ein engagierter Kommissar, dem es auf eine gute Zusammenarbeit mit dem Parlament ankommt. Das ist eine exzellente Grundlage.” Am 9. November 2010 wird der Europäische Rechnungshof seinen jährlichen Bericht über die Haushaltsführung der Kommission vorstellen, dann beginnt das Haushaltsentlastung verfahren offiziell.