Der FDP-Europaabgeordnete Michael Theurer fordert von der Bundesregierung ein stärkeres Engagement bei der Entwicklung einer gemeinsamen europäischen Donaustrategie.

„Die Donaustrategie kann einen Beitrag zur Überwindung der Wirtschaftskrise leisten und ökonomische Unterschiede der Donau-Anrainerregionen abbauen. In Mittel- und Osteuropa gibt es große Potentiale für klein- und mittelständische Unternehmen. Schon 2008 war das Handelsvolumen Deutschlands mit den mittel- und osteuropäischen Staaten genauso groß wie das mit den USA“, sagte Theurer auf der Donaukonferenz im rumänischen Constanţa.

Theurer, Vizepräsident des Donauforums, einer Gruppe von 60 Abgeordneten des Europäischen Parlaments, die sich für die Strategie einsetzen, weiter: „Diese Strategie muss einen konkreten Beitrag zur Wiederherstellung und Verbesserung der Verkehrswege enthalten - dies betrifft beispielsweise die Beseitigung von Engpässen um zu einer durchgehenden Wasserstraße bis zum Schwarzen Meer zu gelangen oder die europäische Schienenverkehrsmagistrale Paris-Straßburg-Stuttgart-München-Wien-Budapest-Bucharest-Constanţa, bei der die Schnellbahnstrecke Stuttgart-Ulm und Stuttgart 21 von zentraler Bedeutung sind. Damit könnte das Volumen der Fracht mehr als verdoppelt werden, was 500 000 LKW-Fahrten überflüssig machen würde.

Neben diesem Leuchtturmprojekt bietet die europäische Donaustrategie einen hervorragenden Rahmen für eine Vielzahl lokaler und regionaler Kooperationen. Ich fordere die Mobilisierung privaten Kapitals, zum Beispiel für das Auflegen eines Donau-Fonds, mit dem Projekte finanziert werden könnten.“

Als Redner auf der derzeit stattfindenden Donaukonferenz in Constanţa verwies Michael Theurer auf die gemeinsamen kulturellen und historischen Wurzeln der Habsburger Monarchie und sprach von einer großen Chance: „Die Mittel- und Ostintegration Europas kann nun mit einer neuen Donau-Demokratie erreicht werden“.

Die EU-Kommission arbeitet derzeit an einer Mitteilung zur EU-Donaustrategie, die die vorrangigen Projekte herausstellt. Das Papier soll im Dezember 2010 angenommen und unter der ungarischen Ratspräsidentschaft umgesetzt werden.