THEIN: Israelischer Angriff im Mittelmeer nicht akzeptabel

„Mehr als ein Dutzend Menschen sind tot. Ich verurteile den tödlichen Angriff israelischer Einsatzkräfte auf zivile Schiffe von heute Nacht. Besonders erschreckend ist, dass der Einsatzbefehl offenbar dem Schutz des Lebens von Zivilpersonen keine hohe Priorität beigemessen hat“, so Alexandra Thein MdEP. Thein ist Vertreterin der FDP in der Delegation des Europäischen Parlamentes für die Beziehungen zum Palästinensischen Legislativrat.

Die sechs Boote der Flottille mit Hunderten Aktivisten an Bord hatten am Sonntag die zyprischen Hoheitsgewässer verlassen und sich auf den Weg zum Gaza-Streifen gemacht. An Bord der Schiffe waren etwa 10.000 Tonnen Hilfsgüter, darunter auch hundert Fertighäuser, 500 Rollstühle und medizinische Ausrüstung. Sie sollten den Menschen im Gaza-Streifen übergeben werden, welcher seit Juni 2007 durch Israel von der Außenwelt isoliert ist.

„Die Schiffe befanden sich zum Zeitpunkt des Angriffes in internationalen Gewässern. Selbst wenn man die Rechtsauffassung vertreten würde, dass Israel die Schiffe am Einfahren in die Hoheitsgewässer vor Gaza hätte hindern dürfen, macht der Ort des Angriffes den Vorgang zu einer Verletzung des Völkerrechtes“, so Thein weiter.

„Der unverhältnismäßige Einsatz von Waffengewalt gefährdet den Nahost-Friedensprozess und die Kooperation mit der EU. Israel vermittelt der Welt den Eindruck, dass es an Fortschritten in diesem Friedensprozess nicht interessiert sei, sondern die positive Entwicklung der vergangenen Wochen bewusst aufs Spiel setzen wolle. Israel ist jetzt in der Pflicht, diesem Eindruck durch schnelle und klare Taten am Verhandlungstisch entgegenzutreten.“

Alexandra Thein hatte selbst erwogen, durch eine Teilnahme an der Flottille ein Zeichen gegen die Blockade von Gaza zu setzen. „Meine Solidarität gilt den Menschen, die an Bord der Schiffe waren, nicht zuletzt den beiden Bundestagsabgeordneten. Israel muss die Überlebenden sofort freilassen.“