Šemeta schwammig in den Details

Als „schwammig in den Details“ hat der FDP-Europaabgeordnete Jorgo Chatzimarkakis die Vorstellung des designierten Kommissars Algirdas Šemeta für Steuern und Zollunion, Audit und Betrugsbekämpfung bezeichnet. Chatzimarkakis, Koordinator im Haushaltskontrollausschuss, befragte den Kommissar in Hinblick auf Ausgabentransparenz bei Nichtregierungsorganisation (NGOs). „Bisher führt die Kommission keine umfassende Liste, welche Organisationen Geld erhalten. Das ermöglicht keine effiziente Kontrolle.“ So gebe es NGOs die massiv und auf unsachliche Weise die EU angreifen, dafür auch gefördert würden. „Das ist nicht hinnehmbar.“

Chatzimarkakis würdigte auch den am Wochenende verstorbenen Generaldirektor der EU-Betrugsbekämpfungsbehörde OLAF Franz-Hermann Brüner: „Brüner hat weltweit Standards bei der Bekämpfung von Betrug gesetzt. Ich gehe davon aus, dass auch die neue Kommission an einer Fortführung von OLAF als unabhängige Institution aber als Teil der Europäischen Kommission interessiert ist. Insgesamt wird sich der designierte Kommissar auch gegenüber den Mitgliedsstaaten beweisen müssen, wenn er es ernst mit der Betrugsbekämpfung meint. Er braucht auch noch Hartnäckigkeit im Umgang mit den nationalen Regierungen. Beides hat er in dieser Anhörung leider vermissen lassen.“