WTO-Treffen in Genf

Nach neun Tagen schwerer Verhandlungen beim WTO-Treffen in Genf, haben die Minister am Dienstag erkannt, dass es keine Möglichkeit gibt einen Kompromiss zur Doha Runde zu erzielen.

Die Gespräche scheiterten am so genannten “speziellen Schutzklauselmechanismus” (SSM), welcher den Entwicklungsländern die Erhebung von Zöllen erlaubt hätte, um die eigenen Landwirte vor ausländischen Produkten zu schützen. Die unüberbrückbaren Positionen Chinas und Indiens auf der einen Seite und der USA auf der anderen Seite führten schließlich zum Abbruch.

Die Fraktionsmitglieder der ALDE, die Europaabgeordneten Jorgo Chatzimarkakis, FDP und Ignasi Guardans, CIU, Spanien, welche stellvertretend für das Europäische Parlament an dieser Sitzung teilnahmen, zeigten sich enttäuscht über das Scheitern der Gespräche.
“Die Europäische Union unterstützte lange die Verhandlungspartner auf Ihrer Suche nach einem Kompromiss aber weder China noch Indien wurden ihrer Rolle als globale Handelsmacht gerecht. Als führende Staaten der so genannten Schwellenländer scheiterten sie nicht nur in dieser Funktion, sondern auch daran eine stärkere Rolle als mittel-süd-asiatische Gemeinschaft einzunehmen.”, so die beiden Europaabgeordneten uni sono. Eine Teilschuld kommt aber auch den Vereinigten Staaten zu. Beide Europaabgeordnete bedauern, dass dieses Land in Angst vor einer Konjunkturflaute nicht die Möglichkeit nutzen will neue Märkte zu erschließen.

Die Zukunft der Doha Runde ist in Gefahr und ungewiss. Die Europaabgeordneten Chatzimarkakis und Guardans hoffen nun, dass eine neue US-Regierung die Chancen eines globalen Marktes erkennt und letztendlich vermittelnd auftritt, um die Gespräche zu einem guten Ende zu bringen.