Europa muss stärker werden!
28.04.2008 | Außenminister a.D. Kinkel zu Gast bei FDP Saar | „Europa ist Asien gegenüber nicht gut aufgestellt. Deshalb müssen die EU Staaten dringend Ihre wirtschaftlichen Kräfte bündeln. Dann kann die Europäische Union unschlagbar werden“, so der ehemalige FDP Außenminister Dr. Klaus Kinkel in Saarbrücken. Kinkel war extra in die saarländische Landeshauptstadt gereist, um das neue Buch des saarländischen FDP-Europaabgeordneten, Dr. Jorgo Chatzimarkakis vorzustellen: „Europäischer Patriotismus – Unsere Interessen zwischen Amerika und China“. Chatzimarkakis bietet darin einen Einblick in Probleme und Chancen
Überwältigende Mehrheit für Entflechtungs-Kompromiss
08.04.2008 | Binnenmarktausschuss stimmt für Kompromiss bei der Entflechtung von Stromkonzernen | Der EU-Politiker Alexander Graf Lambsdorff (FDP) begrüßt das heutige Votum des Binnenmarktausschusses für sein Konzept zur Stromliberalisierung. Kernstück des Vorschlags ist, den Mitgliedstaaten zunächst die Wahlmöglichkeit zwischen der eigentumsrechtlichen Entflechtung und der “effektiven & effizienten Entflechtung” zu geben. Die Europäische Kommission wird aufgefordert, sechs Jahre nach Inkrafttreten dieser Richtlinie eine überprüfung der Wettbewerbssituation auf dem Binnenmarkt durchzuführen. Gibt es dann noch immer keinen funktionierenden Wettbewerb, soll die Kommission einen
Industriegestank im Erzgebirge bald Vergangenheit
02.04.2008 | Tschechen missbrauchen Spielräume im EU-Recht | "Dass im Erzgebirge die Luft nach faulen Eiern stinkt, hat einen simplen Grund", kommentiert Holger Krahmer, FDP-Umweltpolitiker im Europäischen Parlament, die Medienberichte und Klagen seiner FDP-Kollegen Heinz-Peter Haustein MdB und Tino Günter MdL. "Das EU-Recht lässt Spielräume, die eigentlich sinnvoll sind. Leider missbrauchen die Tschechen diese Freiheit und viele andere auch. Aber an der Lösung dieses Problems wird in Brüssel bereits gearbeitet". | Die Tschechische Republik ist seit dem EU-Beitritt 2004 gezwungen, sich
Parlament will EU-Wahlbeobachtungsmissionen stärken
02.04.2008 | Der Auswärtige Ausschuss im Europäischen Parlament stimmte heute mit großer Mehrheit für einen Bericht, der die Bedeutung von EU-Wahlbeobachtungsmissionen unterstreicht. Alexander Graf Lambsdorff, stellvertretender Vorsitzender der FDP im Europäischen Parlament (ALDE) und Chefwahlbeobachter der EU in Bangladesch und Kenia, freute sich über dieses eindeutige Ergebnis: “Wahlbeobachtungsmissionen sind eine sinnvolle Initiative der Union zur Demokratieförderung in der Welt. Wir Europäer zeigen so unser Engagement für Meinungsfreiheit, Menschenrechte und unsere handfeste Unterstützung für junge Demokratien. Das ist Entwicklungshilfe, die tatsächlich ankommt.” |
Europäische Universität in Straßburg?
02.04.2008 | Neuer Anlauf für das EIT im Elsass | Auf Einladung der 'Fondation pour l’Innovation Politique' (Stiftung für die Politische Innovation)stellte der liberale Europaparlamentarier Jorgo Chatzimarkakis das Konzept der Ansiedlung des Europäischen Technologie-Instituts (EIT) in Straßburg im Herzen der französischen Hauptstadt Paris vor. Gemeinsam mit Bronislaw Geremek, dem polnischen EU-Abgeordneten, der ebenfalls der liberalen Fraktion angehört, legte er dar, das aus Straßburg somit 'Science-Burg' werden könnte. Die Idee, neben einer französischen Initiative einer 'Europäische Universität' in Straßburg auch das EIT sowie
ELSC Debatte über Tierversuche für den medizinischen Fortschritt
01.04.2008 | Die richtige Balance finden! | „Im Bereich der Tierversuche für die medizinische Forschung ist Gleichgewicht das Schlüsselwort: Gleichgewicht finden zwischen den Anforderungen die die Forschung stellt, unserer Gesundheit und dem Tierschutz. Es geht nicht um die Wahl Tier oder Patient. Es geht darum auf beides Rücksicht zu nehmen und die besten Wissenschafts- und Forschungserkenntnisse zu nutzen.“, so der liberale Europaabgeordnete und Gründe des European Life Science Circle (ELSC) Dr. Jorgo Chatzimarkakis zur Einleitung der Veranstaltung über Tierversuche für den medizinischen
Chatzimarkakis trifft Androula Vasiliou
01.04.2008 | Aufgrund der Berufung von Markos Kyprianou zum neuen zypriotischen Außenminister bekommt die EU-Kommission ein neues Mitglied: Androula Vasiliou, langjährige liberale Abgeordnete in Zypern wird Nachfolgerin und mithin zuständig für den Bereich Gesundheitspolitik. Der liberale Europaabgeordnete Jorgo Chatzimarkakis freut sich über den Brüsseler Zuwachs: Androula Vasiliou ist eine langjährige liberale Freundin, sie war über viele Jahre hinweg stellvertretende Vorsitzende der ELDR, der Europäischen Liberaldemokraten. Ich freue mich über ihre Berufung!" Notwendig sei es jetzt, die von Kyprianou begonnenen Projekte noch in
