Für bessere Luft in Europa stimmte heute der Umweltausschuss des Europäischen Parlaments. Kernpunkte der Abstimmung sind strenge Grenzwerte von 20 Mikrogramm pro m3 für PM2,5 und 33 Mikrogramm pro m3 für PM10. Für PM2,5 gilt dieser Wert als ab 2010 als Ziel, ab 2015 als rechtlich verbindlicher Grenzwert. Für PM10 gilt bereits der verbindliche Grenzwert.

Holger Krahmer (FDP), Berichterstatter des Europäischen Parlaments für die Richtlinie urteilt zufrieden: “Die Abstimmung heute ist ein großer Erfolg: Mit den Grenzwerten für Feinstaubpartikel, vor allem bei der gefährlicheren Kategorie PM2,5, setzen wir uns ehrgeizigere Ziele als Rat und Kommission. Mehr kann man sich zwar wünschen, aber nicht erreichen, zumindest nicht, wenn der Aufwand vertretbar bleiben soll. Gleichzeitig räumen wir den Mitgliedsstaaten über Fristverlängerungen im Ausnahmefall die nötige Flexibilität bei der Umsetzung ein. Auf wirkungslose kurzfristige Aktionen verzichten wir zugunsten langfristiger Maßnahmen an der Quelle, zum Beispiel in der Landwirtschaft oder bei Heizungen in Privathäusern. Die Ziele sind ehrgeizig und dennoch bleibt die Balance zwischen hohem Gesundheitsschutz und Umsetzbarkeit gewahrt.

Die Position des Ausschusses unterscheidet sich nach wie vor deutlich von der des Rates. Krahmer ist mit Blick auf die Verhandlungen jedoch optimistisch: “Erste Gespräche mit Rat und Kommission zeigen, dass der Wille zur Einigung vorhanden ist. Schließlich geht es um nicht weniger als eine gute Luftqualität in Europa”, so Krahmer.