Europäischer Minderheiten Marathon fördert Integration
23.07.2007 | EU Abgeordneter ruft zu Mitmachen auf | Das friedliche Zusammenleben zwischen verschiedenen Nationalitäten fördern - das ist das Ziel des European Minority Marathons, für den die EU jetzt die Schirmherrschaft übernommen hat. Das Augenmerk dieser sportlich-kulturellen Veranstaltung liegt dabei auf dem Miteinander zwischen nationalen Mehrheiten und Minderheiten. Sie findet in diesem Jahr zum vierten Mal in Flensburg in Schleswig-Holstein statt. Es werden 2500 Läufer aus ganz Europa erwartet. Neben einem Marathon und einem Staffelmarathon gibt es in diesem Jahr
Regierungskonferenz zum Erfolg verdammt
23.07.2007 | Weitere Änderungen ausgeschlossen | Die heute beginnende Regierungskonferenz ist nicht der Beginn eines visionären Projektes, sondern der Versuch, zu retten, was zu retten ist. Der finale Text muss vor allem eines sein, ratifizierbar, um nicht wieder ein "Nein" aus vereinzelten Mitgliedstaaten zu riskieren. So schwierig die Verhandlungen auf dem Europäischen Gipfel im Juni auch waren, haben sie dennoch zu einem wichtigen Kompromiss geführt. Nachforderungen, zur Ausgestaltung des Abstimmungsverfahrens wie sie aus Warschau zu hören sind, haben deshalb keinen Platz. Entscheidend
Türkische Parlamentswahl nur Zwischenschritt
23.07.2007 | Entscheidend wird Präsidentschaftswahl | Die Türkei durchläuft eine Phase tief greifenden politischen Wandels. Die gestrige Parlamentswahl war keine regelmäßige, sondern eine aus einem Konflikt heraus vorgezogene. | Mit einem Stimmenanteil von über 46% hat Premierminister Erdogan hat ein starkes Mandat bekommen, seine Reformen fortzusetzen. Es ist zu begrüßen, dass sich Ankara somit auch in Zukunft für demokratische und marktwirtschaftliche Strukturen einsetzen wird, die politische Öffnung vorantreibt und die guten Beziehungen mit der EU ausbaut. | Der Ausgang der
Fluggastdatenabkommen: „Kommission und Innenministerium nur noch schnurrende Mietzekätzchen“
12.07.2007 | Das Europäische Parlament hat heute mehrheitlich einer kritischen Bewertung des neuen Abkommens zur Übertragung von Fluggastdaten zwischen der Europäischen Union und den USA zugestimmt. | Die EU-Parlamentarier bemängeln zuvorderst das ungeheure Demokratiedefizit, das bei der Ausarbeitung des Abkommens vorherrschte. Weder das Europäische Parlament noch die Parlamente der Mitgliedstaaten sind in den Verhandlungsprozess eingebunden gewesen. Eine Bestätigung durch die nationalen Parlamente ist ebenfalls nicht vorgesehen. | Alexander ALVARO, FDP-Europaabgeordneter und innenpolitischer Sprecher der liberalen Fraktion im EP, bewertet das Abkommen
EU-Umweltschützer verlieren beim Kampf gegen Quecksilber den Überblick
10.07.2007 | Holger Krahmer, umweltpolitischer Sprecher der FDP im Europäischen Parlament zur Abstimmung über Quecksilberhaltige Messinstrumente | Straßburg – Ohne Not hat das Europäische Parlament am Dienstag die Produktion traditioneller Barometer verboten. Die Abgeordneten stimmten für eine Richtlinie, mit der der Verkauf neuer quecksilberhaltiger Messgeräte in der EU untersagt wird. Für Ausnahmeregelungen gab es keine Unterstützung. Das bedeutet, dass nicht nur klassische Fieberthermometer verschwinden werden, sondern auch die letzten Handwerksbetriebe, die in Europa mechanische Barometer (Luftdruckmessgeräte) herstellen. | "Im Glauben, man könnte
EU-Weinmarktreform
06.07.2007 | Chatzimarkakis zum Schattenberichterstatter ernannt | Heftiger Widerstand gegen EU-Vorhaben geplant
Die Vorstellung der angestrebten EU-Weinmarktreform durch die dänische Kommissarin Fischer-Boel hat für Aufregung gesorgt. Vor allem die Winzer in den nördlichen Anbaugebiete Europas sehen sich durch das Reformvorhaben bedrängt. Der FDP-Europaabgeordnete Dr. Jorgo Chatzimarkakis kommentierte nach dem Auftritt der Kommissarin im Europäischen Parlament: "Wir sollen über den Tisch gezogen werden. Der Löwenanteil der EU-Gelder für den Weinbau fließen bereits nach Südeuropa und jetzt sollen auch noch die dortigen Anbaumethoden bevorzugt
Bis 2050 keine Benzin- und Dieselmotoren mehr – Biokraftstoffe und Wasserstoff verpflichtend an EU-Tankstellen
05.07.2007 | Tempolimit vom Tisch
Die Europäische Kommission hat im Industrieausschuss klargestellt: Ein eingebautes Tempolimt für EU-Neuwagen wird es nicht geben. Vor allem die deutschen Hersteller können damit aufatmen, in der Premiumklasse kann es auch weiterhin leistungsstarke Fahrzeuge geben.
Der FDP-Europaabgeordnete Dr. Jorgo Chatzimarkakis zeigte sich zufrieden mit dem Ergebnis, mahnte aber zugleich: "Die CO2-Emissionen von Autos müssen runter, das ist Konsens in Brüssel". Man brauche ambitionierte Ziele, die aber realistisch bleiben müssen und weder Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Industrie noch die hohe Beschäftigungsquote
2. EU-Arzneimittelforum
02.07.2007 | Zum zweiten Mal tagte in Brüssel das EU- Arzneimittelforum, dem neben den 27 Gesundheitsministern auch der liberale Europaabgeordnete Jorgo Chatzimarkakis angehört. Dieses auf Initiative der EU-Kommissare Verheugen und Kyprianou zustande gekommene Gremium beschäftigt sich mit drei Fragen: Den unterschiedlichen Preissystemen in der EU, der relativen Wirksamkeit von Innovationen im Pharma-Bereich sowie mit direkter Patienteninformation. Chatzimarkakis begrüßte den von der deutschen Ratspräsidentschaft gesetzten Schwerpunkt "Innovationen im Arzneimittelbereich". "Wir müssen im globalen Wettbewerb Innovationen im Pharmabereich wieder aktiv anstreben. | Voraussetzung
19. Kowi-Bundestagung in Mainz
02.07.2007 | Das EIT – Ideen und Stand der Dinge | Leitthema des 19. Bundeskongresses war das 7. Forschungsrahmenprogramm (FP7), das am 01.01.2007 in Kraft getreten ist, aber auch die Diskussion um das EIT stieß auf sehr großes Interesse bei den Teilnehmern. „Bei großen Forschungsaufträgen fehlt uns in Europa die kritische Masse, daher werden diese zurzeit meist in die USA vergeben“, so der Europaabgeordnete Jorgo Chatzimarkakis zu Beginn seines Statements. Man brauche daher ein engeres Netzwerk und bessere Zusammenarbeit der verschiedenen Forschungseinrichtungen
